Ruth Meyer hat am 1. Mai das Amt der Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) angetreten. Schwerpunkte möchte die neue Frau an der Spitze der Landesmedienanstalt im Bereich der Medienkompetenzförderung setzen.
Meyer war im Januar von der Landtagsmehrheit per Wahl zur neuen Direktorin bestimmt worden. Anfang April lehnte das Verwaltungsgericht in Saarlouis einen Eilantrag eines unterlegenen Mitbewerbers ab und billigte die Wahl Meyers, das berichtet der Saarländische Rundfunk.
Die neue LMS-Direktorin hat Erziehungswissenschaft, Politikwissenschaft, Sozialpsychologie, Sprechwissenschaft und Sprecherziehung an der Universität des Saarlandes studiert. Später war sie als Frauenbeauftragte des Landkreises St. Wendel tätig und leitete danach elf Jahre das dortige Hauptamt. Von 2012 bis 2020 saß sie für die CDU im Landtag und war Innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. 2017 wurde Meyer als Mitglied in den LMS-Medienrat berufen und 2019 zur stv. Vorsitzenden des Ausschusses für Medienethik, Vielfalt und Innovation des Medienrates der LMS gewählt.
„Gerade haben uns die coronabedingten Beschränkungen gezeigt, was neue Medien zu leisten vermögen: sie haben Großeltern und Enkel zusammengebracht, Gremien über Videokonferenzen arbeitsfähig gehalten oder Konzerte über den halben Erdball zugänglich gemacht. Wir haben dafür zu sorgen, dass die Kriterien, die für ein terrestrisches Rundfunkprogramm gelten, auch im Netz Beachtung finden. Entwicklungen wie die zunehmende Durchdringung des Alltags durch Systeme der künstlichen Intelligenz verstärken das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung. Durch maßgeschneiderte Angebote wollen wir für die Saarländerinnen und Saarländer auch in Zukunft DER Ansprechpartner in Sachen Medienkompetenzvermittlung sein. In Zeiten der weitreichenden Kontaktbeschränkungen, hat die LMS bereits reagiert und stellt ihr Programm auf sogenannte Webinare um, also auf Seminare, denen man von zuhause aus über Internet folgen kann. Wir wollen unsere Vereine, Einrichtungen und Institutionen dabei unterstützen, eigene Videokonferenzen und Online-Angebote bereitzustellen“, so die neue LMS-Direktorin.
„Im Bereich des privaten Rundfunks konnten wir im Saarland in den letzten Jahren eine enorme Vielfalt aufbauen – kleine Sender mit Spartenprogrammen genauso wie Vollprogramme. Gerade in der Corona-Krise geht es darum, diese Vielfalt, die sich mit Regionen des Medienstandorts Nordrhein-Westfalen messen kann, zu wahren. Der private Rundfunk ist als systemrelevant anzuerkennen. Daher bin ich bereits mit der Landesregierung im Gespräch, um Möglichkeiten der Unterstützung in dieser besonderen Situation zu beraten“, erklärt Meyer. Bereits Anfang April hatte sich die LMS in einem gemeinsamen Appell mit den im Saarland zugelassenen privaten Rundfunkveranstaltern an Landtag und Regierung des Saarlandes gewandt und auf die besonderen Problemlagen des privaten Rundfunks aufmerksam gemacht. „Es geht nun darum, die existenzielle Bedrohung der derzeitigen Rundfunkvielfalt für das Saarland abzuwenden und gemeinsam mit der Landesregierung über die bisherigen allgemeinen Hilfspakete hinausreichende Unterstützungsmaßnahmen für den privaten Rundfunk zu initiieren.“
Die LMS stehe in den kommenden Jahren vor einer Vielzahl neuer Aufgaben. „Durch den neuen Medienstaatsvertrag, der den Rundfunkstaatsvertrag ersetzt, haben wir auch die Aufsicht über sog. Intermediäre, Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Videosharing-Dienste, um nur einige Beispiele zu nennen, als neue Aufgaben hinzubekommen. Medienintermediäre und Online-Plattformen wie Google, Instagram oder YouTube sind inzwischen zu wesentlichen Playern am Medienmarkt geworden, bieten auf den individuellen Geschmack maßgeschneiderte Informationen und Angebote. So sehr einen diese Entwicklung begeistert – die technischen Analysen und programmierten Entscheidungen, die hier im Hintergrund getroffen werden, können unsere Medienvielfalt und Meinungsfreiheit auch bedrohen. Diese Entwicklungen medienrechtlich zu begleiten und entschlossen zu ordnen, stellt eine enorme Herausforderung dar“, so Ruth Meyer weiter. „Daher begrüße ich sehr, dass die EU-Kommission in dieser Woche ihre Zustimmung zur Unterzeichnung des Medienstaatsvertrags durch die Länder erteilt hat und wir nun Maßnahmen ergreifen können, dass auch Online-Dienste bestimmten Regeln unterliegen, wenn sie Medieninhalte bereitstellen. Medieninhalte müssen nach dem Medienstaatsvertrag u.a. diskriminierungsfrei zugänglich gemacht werden und bestimmte Angebote dürfen nicht gezielt in den Vorder- oder Hintergrund gerückt werden. Außerdem wird die Transparenz von Suchalgorithmen eingefordert. Ein Gewinn für den Verbraucherschutz!“
Als Herzensangelegenheit bezeichnet die neue Direktorin die Durchsetzung eines effektiven und kohärenten Jugendmedienschutzes im Internet. „Ob Cybermobbing, Cybergrooming, politischer Extremismus oder andere unzulässige und entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte, die Gefährdungslage ist trotz bestehender rechtlicher Vorgaben sehr hoch. Jugendmedienschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die zeitgemäße und an der Lebenswirklichkeit orientierte Schutzkonzepte braucht. Bei der anstehenden Änderung des Jugendschutzgesetzes gilt es Inhalte zu regulieren, ohne gegen die verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne zu verstoßen“, so die neue LMS-Direktorin.
