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Streik beim BR: Mehrere Hörfunkwellen senden Ersatzprogramm

Beim Bayerischen Rundfunk (BR) wird seit gestern wieder gestreikt. Aufgerufen zum zweitägigen Warnstreik haben die Gewerkschaften ver.di und Bayerischer Journalistenverband (BJV). Diese verhandeln derzeit mit dem BR über einen neuen Gehaltstarifvertrag für die Beschäftigten.

Gestern blieb die Infowelle B5 aktuell bis zum Mittag on air, ehe sie mit Bayern 2 zusammengeschaltet wurde und ein Ersatzprogramm zum Einsatz kam. Auch bei BR-Klassik wurde teilweise ein Ersatzprogramm gefahren, Bayern 1 und Bayern 3 mussten ihre Inhalte reduzieren. Die digitalen Wellen BR Heimat, Bayern plus und PULS senden hingegen mit kleinen Einschränkungen regulär. Die Nachrichtenversorgung ist während des Streiks durch ein dreiminütiges News-Basispaket sichergestellt, das auf allen Programmen zu hören ist. Die Programmänderungen können bis in die frühen Morgenstunden am Samstag andauern. Bereits im September war es im Rahmen eines 24-Stunden-Streiks zu Programmausfällen gekommen.

Der BJV fordert eine Erhöhung der Gehälter in einem Gesamtvolumen von 7,8 % bei einer Laufzeit von 33 Monaten, ver.di eine Anhebung der Honorare und Gehälter um ein Gesamtvolumen von mindestens 3,2 Prozent pro Jahr, analog zum jüngsten Tarifabschluss für die Angestellten der Länder. Der BR bietet aktuell eine Erhöhung der Tarifgehälter und der Effektivhonorare um jeweils 2,1 Prozent für das Jahr 2019 und 2020 an.

Die Sendeanstalt argumentiert, dass bereits diese Erhöhungen oberhalb der aktuellen Inflation liegen und nur über Umschichtungen und einen fortgesetzten Personalabbau zu finanzieren seien. Darüber hinaus erklärt sich der BR bereit, über eine von den Gewerkschaften gewünschte Verlängerung der Laufzeit auf 33 Monate mit einer weiteren Erhöhung zum 1. April 2021 zu verhandeln und strukturelle Maßnahmen anzubieten, die den Programm- und Beschäftigungsumfang sichern würden – so zum Beispiel bis 2024 auf betriebsbedingte Entlassungen zu verzichten. “Auch wenn der Aufruf zum Streik das unbestrittene Recht jeder Gewerkschaft ist: Vor dem Hintergrund der laufenden intensiven Bemühungen um eine Annäherung im BR wie in den anderen Rundfunkanstalten sind Streikaufrufe von mehr als zwei Tagen Dauer in der Geschichte des BR und der ARD ohne Beispiel. Das macht eine Einigung nicht leichter, die am Ende am Verhandlungstisch erreicht werden muss. Der BR muss bei diesen weiteren Verhandlungen darauf beharren, dass er nach geltendem Regeln nicht mehr ausgeben darf, als er einnimmt. Streiks werden an dieser Ertrags- und Gesetzeslage nichts ändern”, sagt BR-Verwaltungsdirektor Albrecht Frenzel.

Die nächste Verhandlungsrunde beim BR findet am 27. November statt. Auch bei NDR und WDR kommt es im Zuge der laufen Tarifverhandlungen aktuell zu Warnstreiks.

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