Thüringen plant Mediengesetz-Novelle: Weg frei für Fusion von Antenne und Landeswelle?

In der thüringischen Radiolandschaft stehen die Zeichen auf Konsolidierung. Die Landesregierung in Erfurt will das Landesmediengesetz novellieren und damit den Weg für ein sogenanntes „Funkhausmodell“ freimachen. Konkret soll den beiden großen privaten Landeswellen, Antenne Thüringen und Landeswelle Thüringen, eine vollständige Fusion erlaubt werden. Ein entsprechender Entwurf der Kabinentvorlage steht am morgigen Dienstag erstmals auf der Tagesordnung der Landesregierung.

Bisher ist die Zusammenarbeit der beiden Sender, die ohnehin schon ein gemeinsames Gebäude in Weimar nutzen, streng limitiert. Erlaubt sind aktuell nur Kooperationen im nicht-redaktionellen Bereich; im Programm müssen die Stationen als eigenständige Konkurrenten auftreten. Mit der Gesetzesänderung würde diese Beschränkung fallen, sodass künftig auch eine umfassende redaktionelle Zusammenarbeit in allen Bereichen zulässig wäre. Staatskanzleiminister Stefan Gruhner begründet den Vorstoß mit den wirtschaftlichen Realitäten: Aufgrund stagnierender beziehungsweise sinkender Nutzerzahlen und rückläufiger Werbeeinnahmen bestehe ohne eine Lockerung das erhebliche Risiko, dass der private Rundfunk im Freistaat existenziell ausdünnt.

Dass der Zusammenschluss der beiden Platzhirsche zu einem begrenzten Vielfaltsverlust auf Landesebene führen wird, räumt die Staatskanzlei in der Vorlage offen ein. Um diesen Effekt auszugleichen, plant die Landesregierung jedoch eine medienpolitische Premiere für das Bundesland: Erstmals soll in Thüringen kommerzielles Lokalradio ermöglicht werden. Bislang ist der dortige Privatfunkmarkt rein über landesweite Sender organisiert, die lokale Inhalte über Regionalstudios ausspielen. Eine echte lokale Struktur unterhalb der Landesebene existiert bisher nur im nicht-kommerziellen Bereich, etwa durch Bürgerradios wie Radio Frei in Erfurt oder Radio Lotte in Weimar. Durch die Zulassung von kommerziellen Lokalradios nach dem Vorbild von Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen oder Bayern soll die publizistische Vielfalt künftig zumindest auf lokaler Ebene wieder gestärkt werden.

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