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Journalistenverband fordert Verfassungsschutz auf AfD zu beobachten

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert den Verfassungsschutz auf, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu beobachten. Anlass ist ein – zunächst abgeändertes und mittlerweile gelöschtes – Facebook-Posting der AfD-Fraktion im Hochtaunuskreis, in dem indirekt zur Gewalt gegen Verlage und Funkhäuser aufgerufen wurde. Wörtlich hieß es darin als Reaktion auf die ARD-Berichterstattung über die Vorfälle in Chemnitz im drohenden Tonfall: „Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten die Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät!“

Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall sieht in dem Posting den „bisherigen Gipfel an Journalistenhass und Widerwärtigkeit, der einmal mehr zeigt: Für die AfD sind wir Journalisten der Gegner.“ Eine Partei, die sich so offensiv gegen das Grundrecht der Pressefreiheit stelle wie die AfD, gehöre unter die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Überall verweist zudem  auf die “wiederholte Medienhetze von Spitzenpolitikern der Partei”.

Thomas Langnickel, AfD-Fraktionschef im Kreistag des Hochtaunuskreises, nannte gegenüber der “Frankfurter Neuen Presse”das Posting, das ein Kollege verfasst habe, “unglücklich” und “taktisch ungeschickt”. „Das sind nicht einzelne Ausrutscher in der Hitze der politischen Auseinandersetzung, sondern ist der systematische Versuch, Medien und Journalisten zu diskreditieren und die Axt an die Pressefreiheit zu legen“, sagt Überall.

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