Bundesrat
Der „SPIEGEL“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe 37/2016, dass der Kulturausschuss des Bundesrates empfiehlt, dass ab 2019 nur noch Radiogeräte zum Verkauf zugelassen werden dürfen, die auch das Digitalradio DAB+ empfangen können. Damit könnte der Umstieg von UKW zu DAB+ beschleunigt werden. Der Ausschuss folgte mit seiner Entscheidung einem entsprechenden Antrag auf Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) von Rheinland-Pfalz, den das Land im August 2016 eingebracht hatte. Ob eine solche Verpflichtung für die Gerätehersteller aber wirklich kommt ist fraglich. Der Bundesrat kann nur eine unverbindliche Empfehlung abgeben, über eine Neufassung des TKG entscheidet am Ende der Bundestag alleine.