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UKW-Ausstieg in Dänemark ist vom Tisch

Dänemark wird sich wie erwartet nicht schon 2021 von UKW verabschieden. Ende Juni einigte sich die regierende liberal-konservartive Dreiparteienkoalition mit der oppositionellen rechtskonservativen Volkspartei auf eine neue Rahmenvereinbarung über die Medienpolitik.

Dänemarks Regierung hatte im April überraschend ein Papier vorgelegt, demzufolge das Land spätestens ab 2021 aus UKW aussteigen wolle. Der Umstieg sollte auch dann eingeleitet werden, wenn zu diesem Zeitpunkt weniger als 50 Prozent der Dänen Radio über digitale Verbreitungswege hören sollten.

Die Regierungskoalition verfügt allerdings über keine eigene Parlamentsmehrheit und die Oppositionsparteien sahen den Plan kritisch. So findet sich nun auch im zwischen den Regierungsparteien und der Volkspartei ausverhandelten Medienvertrag der UKW-Ausstieg nicht wieder. Es bleibt hingegen bei der bisherigen weichen Formulierung, eine Entscheidung über einen UKW-Ausstieg werde erst dann fallen, wenn 50 Prozent des Radiokonsums – einschließlich der Nutzung in Autos – über digitale Verbreitungswege stattfinden. Wenn diese Schwelle erreicht sei, könne ein Umstieg zwei Jahre später erfolgen. Das ist aber kein Automatismus, sondern wird dann Gegenstand von neuerlichen Verhandlungen sein. Aktuell liegt Dänemark bei 36 Prozent Digital-Hörern. Die neue Medienvereinbarung läuft bis 2023.

Kritik an einem UKW-Ausstieg war besonders von Autofahrerverbänden gekommen, da die meisten Autos noch über UKW-Radios verfügen. Sie befürchteten, dass Autofahrer bei einem staatlich verordneten Umstieg auf DAB+ in der ersten Zeit keine Verkehrsmeldungen mehr erhalten könnten. Die Regierung hatte daraufhin bereits Anfang Juni eine Verschiebung des UKW-Ausstieges in Aussicht gestellt. Nach Zahlen von WorldDAB verfügen nur rund 18 Prozent der verkauften Neuwagen in Dänemark über ein Digitalradio-Empfangsgerät. In Großbritannien sind es 90 Prozent, in der Schweiz 85 Prozent und in Deutschland 39,1 Prozent.

Auch einige andere Neuerungen wurden beschlossen, so soll die landesweite UKW-Kette von Radio 24syv  im Herbst 2018, wenn die Konzession ausläuft, neu ausgeschrieben werden. Das kommerzielle Inforadio erhält staatliche Zuschüsse, die nun allerdings in mehreren Schritten etwas – auf dann rund 84 Millionen Kronen im Jahr – abgesenkt werden sollen. Im Gegenzug muss es bestimmte Programmauflagen erfüllen.

Zudem wird ein DAB+-Sendeplatz für ein privates Kultur- und Klassikprogramm ausgeschrieben. Das Programm soll mit 30 Millionen Kronen im Jahr subventioniert werden und parallel auch Werbung ausstrahlen dürfen. Es soll auch einen privaten TV-Kulturkanal geben, der 50 Millionen Kronen im Jahr an staatlicher Unterstützung erhalten soll und für den ein DVB-T Sendeplatz vorgesehen ist.

Der dänische Rundfunk soll mehr dänische bzw. in Dänemark produzierte Musik ausstrahlen, genaue Quoten für die einzelnen Programme sollen zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden. Der von der Regierung beabsichtigte Teilverkauf von TV2 ist ebenfalls am Widerstand der Volkspartei gescheitert.

Bereits zuvor hatten sich die drei Regierungsparteien und die Volkspartei darauf geeinigt, dass der öffentlich-rechtliche dänische Rundfunk (DR) über die kommenden Jahre 20 Prozent seines Budgets einsparen muss. Dieses Vorhaben wird wiederum von den meisten anderen Oppositionsparteien wie den Sozialdemokraten kategorisch abgelehnt.

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