Nach einem ersten Sparprogramm von 20 Millionen Franken 2015 wegen rückläufiger Werbeeinnahmen spart die SRG ab 2016 weitere 40 Millionen. Für die Sparmassnahmen gibt es zwei Gründe: die Mehrwertsteuer und den höheren Gebührenanteil von Lokal- und Regionalsendern.
Das Bundesgericht hatte im April entschieden, die Gebührenzahler müssten keine Mehrwertsteuer zahlen (weshalb die Gebühr von 462 auf 451 Franken gesunken ist). Künftig muss die SRG die Mehrwertsteuer aus eigenen Mitteln begleichen, zu diesem Schluss ist der Bund nach vertiefter Abklärung gekommen. Das kostet die SRG jährlich 35 Millionen Franken.
Das revidierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sieht vor, dass der Gebührenanteil der Lokal- und Regionalsender von 4 auf bis zu 6 Prozent steigt. Wenn Mitte 2016 das Gesetz in Kraft tritt, sollen diese privaten Radios und Fernsehkanäle rasch mehr Geld erhalten, hat das UVEK jüngst angekündigt. Das mindert die SRG-Einnahmen.
2016 und in den Folgejahren wird das SRG-Budget deshalb im Durchschnitt rund 40 Millionen Franken tiefer sein als heute. SRF spart rund 12, RTS in der Romandie 8,5 und RSI in der italienischen Schweiz 5,5 Millionen. Das rätoromanische RTR und Swissinfo beteiligen sich mit rund 600 000 beziehungsweise 200 000 Franken. Die Generaldirektion und die Business Unit Sport (BUS) sparen zusammen 8,5 Millionen. Gut 4,5 Millionen sollen national und bei überregionalen Vorhaben gekürzt werden.
Eine von SRG-Finanzdirektor Beat Grossenbacher geleitete Arbeitsgruppe – mit Vertretern aller Sprachregionen – bereitet die Massnahmen vor. Mit Kürzungen beim Programm und einem Stellenabbau ist zu rechnen. Die SRG wird die Mediengewerkschaft SSM sozialpartnerschaftlich konsultieren und mit ihr über einen Sozialplan verhandeln.
«Die Massnahmen sind transparent, fair und konsequent umzusetzen», schreibt Generaldirektor Roger de Weck in einem Brief an alle Mitarbeitenden: «Gemeinsam stellen wir uns den finanziellen Herausforderungen und dem Umbruch der Medien: verantwortungsbewusst und entschlossen.»
