Medienrat der mabb verlängert die Sendeerlaubnis von ENERGY Berlin

Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2015 die Verlängerung der Sendeerlaubnis von ENERGY Berlin für die UKW-Frequenzen 103,4 MHz (Berlin), 91,6 MHz (Casekow), 97,7 MHz (Herzberg), 87,6 MHz (Prenzlau) und 96,6 MHz (Wittstock) um sieben Jahre beschlossen. Da die Sendeerlaubnis bereits einmal verlängert worden war, war zur Entscheidung über eine weitere Verlängerung ein Auswahlverfahren durchzuführen (§ 29 Abs. 2 Satz 2 MStV).

Bei der Entscheidung über die Verlängerung hatte der Medienrat neben den in § 33 des Medienstaatsvertrags (MStV) genannten Auswahlkriterien und den Verlängerungsvoraussetzungen des § 29 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 MStV auch das Interesse von ENERGY Berlin zu berücksichtigen, das Programm mit den von ihnen geschaffenen personellen und sachlichen Mitteln weiterzuführen.

Auf die Ausschreibung der Frequenzen vom 25. Februar 2015 hatten sich drei Veranstalter bei der mabb beworben. Neben ENERGY Berlin zählten die Radio Russkij Berlin RRB GmbH (Radio Russkij Berlin 97,2 FM) und die BB RADIO Länderwelle Berlin / Brandenburg GmbH & Co. KG (BB Radio) zu den Antragstellern. Radio Russkij Berlin 97,2 FM hat seinen Antrag allerdings vor der Anhörung zurückgezogen.

BB Radio hatte bei der mabb einen Tausch der Berliner Frequenz 107,5 MHz mit der ausgeschriebenen Frequenz 103,4 MHz beantragt, um die Berliner Zuhörer besser zu versorgen. Nach Auffassung des Medienrates gibt es aber keine hinreichenden Gründe, die einen Frequenztausch zulasten von ENERGY Berlin rechtfertigen würden.

Die Berliner Frequenz 107,5 MHz von BB Radio besitzt eine größere technische Versorgungsreichweite als die ausgeschriebene 103,4 MHz, wird allerdings vom Standort Schäferberg im Südwesten von Berlin abgestrahlt und erreicht im Osten der Stadt daher nicht die gleiche Empfangsqualität wie die 103,4 MHz, die vom Standort Alexanderplatz sendet. Sie besitzt allerdings gute Entwicklungsmöglichkeiten, sobald der Flughafen Tegel geschlossen wird. Eine Verlagerung und Leistungserhöhung ist von der mabb bereits im Jahr 2012 bei der Bundesnetzagentur beauftragt worden.

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