Das Problem mit den illegalen Radios
Einige spanische Autonome Gemeinschaften, vergleichbar den deutschen Bundesländern, versuchen seit kurzem verstärkt gegen illegal betriebene TV- und Radiosender vorzugehen. In Katalonien soll es nach Zeitungsberichten allein mehr als 100 nicht legal genutzte TV- und Radiofrequenzen geben. Dem Parlament lag nun ein Vorschlag vor, zwar legal vergebene, aber ungenutzte Frequenzen schnell wieder einzuziehen und neu zu belegen. Weniger Lücken im Band, weniger illegale Radiostationen der gewagte Wechselschluss. Der juristische Weg ist langwierig und mühsam, rund 75 Prozesse laufen bzw. sind in Vorbereitung. Doch der Erfolg ist oftmals nur von kurzer Dauer, ist ein Sender erfolgreich zur Einstellung gezwungen und räumt die Frequenz, dauert es oft nur Stunden, bis der nächste die "freie" Frequenz für sich entdeckt. Das Spiel beginnt von Vorne. Auch Valencia versucht den illegalen Stationen den Saft abzudrehen. In einem Anschreiben vom März wurden den Sendern Strafgebühren angedroht und sie zur Einstellung des Sendebetriebs binnen 10 Tagen aufgefordert. Doch die Lage ist verworren und juristisch unklar, passiert ist wenig.
Seit 2006 versucht Spanien Ordnung in seine Radio und TV-Bänder zu bekommen. Neben legal lizenzierten Stationen senden unzählige Stationen ohne Erlaubnis. 2006 hat das Mediienministerium in Madrid einen landesweiten Frequenzplan aufgestellt, der den einzelnen Gemeinschaften Frequenzen zuweist, die diese über Ausschreibungen verteilen. Valencia ist unter den Gemeinschaften, die besonders schlecht weggekommen sind. Der Comunitat stehen viel zu wenig neue Frequenzen zur Verfügung - die Situation ist festgefahren, das vor über 2 Jahren gestartete Vergabeverfahren noch nicht zu Ende gebracht. Kein Wunder - 31 neue Frequenzen (davon 2 in der Stadt Valencia) und 137 Bewerber, die sich in der Regel auf alle Frequenzen bewarben, zusammengefasst 948 Gesuche.
Illegale Radiostation bedeutet in Spanien nicht zwangsläufig irgendein Hobbypirat, sondern Stationen, die teilweise schon über 20 Jahre auf Sendung sind und geduldet wurden, auch landesweite Networks nutzen Frequenzen ohne Lizenz. 13 valencianische Lokalradios (u.a. Mi Radio, Futura FM) haben sich zu einer Vereinigung - FMPlural - zusammengeschlossen, um für ihren Erhalt und weitere Frequenzen zu kämpfen. Sie pochen auf eine Art Gewohnheitsrecht und ihren Nutzen für die Medienvielfalt. Die Ausmaße des Problems zeigt, dass diese 13 Stationen rund 70 Menschen beschäftigen und auch eine große Hörerschaft besitzen. Die Stationen verwehren sich als Piratenradios bezeichnet zu werden. In anderen Regionen Spaniens ist die Situation vergleichbar. Im kleinen Navarra zählte man 2008 24 illegale Radios. Darunter mit Euskalerria Irratia aber auch ein baskisches Radio, das seit über 20 Jahren ohne Lizenz auf Sendung ist und sich vergeblich um die Legalisierung bemüht hat. Doch allein aus jahrzehntelangem Sendebetrieb einen Anspruch auf eine Lizenz abzuleiten, schwierig.
Nach der jahrelangen Praxis der Nicht-Kontrolle und Duldung, einen Weg zu einem geordneten System mit Kontrolle von bspw. jugendgefährdenden oder diffamierenden Inhalten und einer technischen Überwachung zu finden ist eine denkbar schwierige Aufgabe. Dabei auch noch möglichst viel Vielfalt zu erhalten, umso mehr.
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Seit 2006 versucht Spanien Ordnung in seine Radio und TV-Bänder zu bekommen. Neben legal lizenzierten Stationen senden unzählige Stationen ohne Erlaubnis. 2006 hat das Mediienministerium in Madrid einen landesweiten Frequenzplan aufgestellt, der den einzelnen Gemeinschaften Frequenzen zuweist, die diese über Ausschreibungen verteilen. Valencia ist unter den Gemeinschaften, die besonders schlecht weggekommen sind. Der Comunitat stehen viel zu wenig neue Frequenzen zur Verfügung - die Situation ist festgefahren, das vor über 2 Jahren gestartete Vergabeverfahren noch nicht zu Ende gebracht. Kein Wunder - 31 neue Frequenzen (davon 2 in der Stadt Valencia) und 137 Bewerber, die sich in der Regel auf alle Frequenzen bewarben, zusammengefasst 948 Gesuche.
Illegale Radiostation bedeutet in Spanien nicht zwangsläufig irgendein Hobbypirat, sondern Stationen, die teilweise schon über 20 Jahre auf Sendung sind und geduldet wurden, auch landesweite Networks nutzen Frequenzen ohne Lizenz. 13 valencianische Lokalradios (u.a. Mi Radio, Futura FM) haben sich zu einer Vereinigung - FMPlural - zusammengeschlossen, um für ihren Erhalt und weitere Frequenzen zu kämpfen. Sie pochen auf eine Art Gewohnheitsrecht und ihren Nutzen für die Medienvielfalt. Die Ausmaße des Problems zeigt, dass diese 13 Stationen rund 70 Menschen beschäftigen und auch eine große Hörerschaft besitzen. Die Stationen verwehren sich als Piratenradios bezeichnet zu werden. In anderen Regionen Spaniens ist die Situation vergleichbar. Im kleinen Navarra zählte man 2008 24 illegale Radios. Darunter mit Euskalerria Irratia aber auch ein baskisches Radio, das seit über 20 Jahren ohne Lizenz auf Sendung ist und sich vergeblich um die Legalisierung bemüht hat. Doch allein aus jahrzehntelangem Sendebetrieb einen Anspruch auf eine Lizenz abzuleiten, schwierig.
Nach der jahrelangen Praxis der Nicht-Kontrolle und Duldung, einen Weg zu einem geordneten System mit Kontrolle von bspw. jugendgefährdenden oder diffamierenden Inhalten und einer technischen Überwachung zu finden ist eine denkbar schwierige Aufgabe. Dabei auch noch möglichst viel Vielfalt zu erhalten, umso mehr.
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| Geschrieben von: Tom Sprenger am 26.08.2009 |










