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Freies Radio in Budapest verliert UKW-Frequenz

In der Nacht von Samstag auf Sonntag endete der letzte UKW-Sendetag des nichtkommerziellen Civil Rádió in Budapest. 25 Jahre nach seiner Gründung verliert das Freie Radio seine UKW-Frequenz 98,0 MHz in der ungarischen Hauptstadt. Grund dafür ist, dass die ungarische Medienbehörde die UKW-Lizenz, die am 21. Dezember auslief, überraschend nicht verlängert hatte.

Ein Großteil der 46 ehrenamtlichen Radiomacherinnen und Radiomacher will im Netz weitersenden. Civil Rádió wurde 1993 gegründet und war eines der ersten Community Radios in Ungarn. 1995 bekam der Sender dann eine UKW-Frequenz in Budapest.

Das 2010 von der Fidesz-Regierung erlassenene Mediengesetz macht den nichtkommerziellen Sendern seitdem das Leben schwer. Es beinhaltet ein System von Musikquoten und inhaltlichen Vorgaben für Community Radios, die teilweise mit schwammigen, auslegbaren Begrifflichkeiten operieren. Akos Cserhati von Civil Rádió sagte im Oktober auf einer Podiumsdiskussion in Halle, dass sich die Zahl der nichtkommerziellen Radios in Ungarn von bis zu 70 im Jahr 2010 auf aktuell drei, Civil Rádió inbegriffen, reduziert habe. Er führte weiter aus, dass von der Medienbehörde auf Basis des Mediengesetzes verhängte Bußgelder ein großes Problem für die nichtkommerziellen Lokalradios darstellen.

Der deutsche Bundesverband Freier Radios schrieb am Samstag auf Facebook zur verweigerten Lizenzverlängerung für Civil Rádió: “Noch vor zwanzig Jahren gab es in Ungarn mit weitem Abstand die meisten nichtkommerziellen, lokalen und unabhängigen Community Radios in einem osteuropäischen Land, mit einem liberalen Mediengesetz das Bürger- und Alternativmedien klar unterstützte. Unter Orban sind nun mittlerweile alle diese Stimmen verstummt oder wurden stark eingeschränkt. Eine kritische mediale Öffentlichkeit existiert in Ungarn kaum noch.”

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