Deutsche Welle: Bundestag stärkt Auslandssender

Der Rundfunkrat der Deutschen Welle hat in seiner Sitzung am 25. November in Berlin die Entscheidung des Deutschen Bundestags gewürdigt, den Etat des Senders für das kommende Jahr um 26,3 Millionen Euro zu erhöhen.

Der Vorsitzende des Gremiums, Prälat Karl Jüsten, sagte: „Mit der Aufstockung des Budgets für die Deutsche Welle setzt das Parlament ein klares Signal, dass Deutschland einen starken Auslandsrundfunk braucht. Unser Land muss sich den neuen internationalen Herausforderungen stellen. Es muss seine Positionen zu den beunruhigenden politischen Entwicklungen in vielen Ländern, den Krisen und Konflikten und zur weltweiten Erosion von Demokratie und Freiheit medial vermitteln können. Für die Vermittlung dieser Werte und für den Dialog steht die Deutsche Welle – als unabhängige, glaubwürdige Informationsquelle.“

Intendant Peter Limbourg und die Mitglieder des Rundfunkrats dankten Staatsministerin Monika Grütters, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, den Mitgliedern des Deutschen Bundestags und insbesondere den Haushaltsberichterstattern für ihre Unterstützung, eine angemessene Finanzausstattung für die DW sicherzustellen. Der Rundfunkrat dankte auch dem Auswärtigen Amt für die fortgesetzte Förderung von journalistischen Projekten.

Fortschreibung der DW-Aufgabenplanung zugestimmt
In seiner Sitzung stimmte der Rundfunkrat auch der Fortschreibung der DW-Aufgabenplanung für das Jahr 2017 zu. Intendant Limbourg sagte, mit den Zusatzmitteln sei die Deutsche Welle in der Lage, ihre Aktivitäten für Schwerpunktregionen wie die arabische Welt, Russland und die Ukraine sowie die Türkei zu verstärken. Hier sei sie als Wertevermittlerin und „Stimme der Freiheit“ gefragt. Zugleich seien die Mittel Voraussetzung, den eingeleiteten Umbau der DW zum digitalen Medienunternehmen zu unterstützen und Investitionen in innovative Technik zu ermöglichen. Die deutliche Stärkung der DW zeige, „dass unsere journalistische Arbeit in 30 Sprachen von der Politik geschätzt und anerkannt wird“.

Auch die DW Akademie kann ihre wichtige Arbeit zur Stärkung der Meinungs- und Informationsfreiheit ausbauen. Der Regierungsentwurf zur Förderung der DW Akademie wurde um 3,8 Millionen Euro erhöht. Limbourg dankte Entwicklungsminister Gerd Müller und dem Bundestag, „dass in Zeiten, in denen Meinungsfreiheit und Informationszugänge weltweit unter Druck geraten, auch mit der wichtigen Arbeit der DW Akademie gegengesteuert werden kann“.

Der Rundfunkrat begrüßte ausdrücklich die Aufforderung des Bundestags-Haushaltsausschusses an die Bundesregierung, vor dem Hintergrund der neuen internationalen Herausforderungen und der zunehmenden Bedeutung der DW die finanzielle Ausstattung des Senders neu zu bewerten und sich in der künftigen Höhe am Beispiel des französischen Auslandsrundfunks zu orientieren.

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